Wie Sie feststellen, ob vertrauliche Überprüfung der Patentanmeldungen?

Nach dem "Patent Law" Bestimmungen von Artikel IV, an denen die nationale Sicherheit oder lebenswichtige Interessen der Erfindung, die Notwendigkeit, die Sicherheit in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Patents beantragen. Im Allgemeinen ist die Erfindung in Bezug auf die nationale Sicherheit bezieht sich hauptsächlich auf die Landesverteidigung oder spezielle Verteidigung hat großen Wert auf die Erfindung, mit großen nationalen Interesse der Erfindung ist es, die nationale Sicherheit andere Interessen als die großen Erfindungen stehen. Diese Erfindungen beeinflussen den Zustand der öffentlichen Verteidigungsfähigkeit, Schäden an der politischen und wirtschaftlichen Interessen, oder schwächen die wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Stärke. Die Vertraulichkeit der Patentanmeldungen für Erfindungen beinhalten keine Design.