Was ist Design Patent?

Design ist Industriedesign, das heißt, industriellen Stil. Erfindung oder Gebrauchsmuster mit einem völlig anderen, ist, dass Design nicht um eine technische Lösung. Chinas "Patent Law Ausführungsordnung," Artikel II lautet: "Design, bezieht sich auf die Form der Ware, Muster oder deren Kombination, sowie Farbe und Form, Muster, das durch die Kombination der reichen Schönheit und neues Design für industrielle Anwendungen hergestellt. sichtbar ist, sollte Geschmacksmuster die folgenden Anforderungen erfüllen:

(1) bezieht sich auf die Form, Muster, Farbe oder der Kombination von Design;

(2) muss, um das Aussehen des Produkt-Design vorgenommen werden;

(3) müssen voll von Schönheit;

(4) müssen geeignet sein, für industrielle Anwendungen.

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